„Natur auf Zeit“ zum Nutzen der Natur

Kiebitz © Adobestock/Katarzyna

Wenn Gewerbeflächen, die der Natur zur Verfügung gestellt wurden, wieder industriell genutzt werden sollen, bedarf es einer Genehmigung durch die Behörden. Befinden sich Arten und Biotope auf dieser Fläche, sind naturschutzrechtliche Bewertungen durchzuführen, die zu langen und kostspieligen Verfahren führen. Der BDI fordert die Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes mit dem Ziel einer rechtssicheren und pragmatischen Regelung zu „Natur auf Zeit“ zum Nutzen der Natur.

Auf Industriestandorten und Gewerbeflächen befinden sich häufig große Freiflächen, die ein ideales Refugium für geschützte Arten und Biotope darstellen könnten. Siedeln sich geschützte Arten wie Zauneidechsen oder Kiebitze auf der Freifläche eines Betriebsgeländes an, besteht für Unternehmen das Risiko, die Produktion auf dieser Fläche nicht wieder aufnehmen zu dürfen. Der Schutz der gefährdeten Arten steht über einer vorhandenen Betriebsgenehmigung. Will ein Unternehmen den Betrieb auf einer solchen Fläche dennoch wieder aufnehmen, muss ein Ausgleich und Ersatz für die geschützten Arten meist außerhalb der Betriebsgelände gesucht werden. Das gestaltet sich vielfach schwierig bis unmöglich. Wenn keine geeignete Ausgleichsfläche zur Verfügung steht, muss ein Unternehmen eine rechtlich angreifbare Ausnahmegenehmigung für die Nutzung der Fläche bei der Behörde einholen. Es ist somit mit erheblichem Aufwand verbunden, nicht genutzte Flächen in der Industrie der Natur vorübergehend zur Verfügung zu stellen. Ähnliche Konflikte ergeben sich im Verkehrsbereich.

„Natur auf Zeit“ ohne Zusatzaufwand

Um diesem absehbaren Dilemma Einhalt zu gebieten, hat die Industrie bisher kaum Interesse, Natur auf Zeit entstehen zu lassen. Unternehmen wünschen sich Rechtssicherheit in Form einer gesetzlichen Regelung, um erforderlichenfalls wieder auf die Flächen zugreifen zu können. Der BDI diskutierte daher im Dezember 2019 in einem Fachgespräch mit Vertretern des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit , Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Bundesanstalt für Wasserstraßen und Straßenwesen sowie aus den Bundesländern eine mögliche gesetzliche Regelung, die auch ohne aufwendige Untersuchungen, Kartierungen und Ersatzmaßnahmen „Natur auf Zeit“ entstehen lassen kann. Für das nächste Fachgespräch im März 2020 wird der BDI konkrete Vorschläge für eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vorlegen.