REACH - weiterhin eine Herausforderung für die Unternehmen

Im März 2018 hat die EU-Kommission den REACH-Review zur Bewertung der bisherigen Umsetzung der REACH-Verordnung veröffentlicht. Darin kommt die EU-Kommission zu dem Ergebnis, dass die REACH-Verordnung rund 10 Jahre nach ihrem Inkrafttreten voll funktionsfähig ist und Wirkung zeigt. Eine Anpassung des Verordnungstextes ist aus Sicht der Kommission daher nicht notwendig, wenngleich Verbesserungspotenziale z. B. bei der Dossierqualität oder beim Zulassungsverfahren identifiziert wurden.

Im Vorfeld des REACH-Reviews hatte die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation durchgeführt. An dieser hat sich der BDI beteiligt und die Stärken und Schwächen der REACH-Verordnung aus Sicht der Industrie bewertet.

REACH bedeutet erheblichen Aufwand für Unternehmen

Der BDI unterstützt die Ziele der REACH-Verordnung uneingeschränkt und die Unternehmen haben seit deren Inkrafttreten immense Aufbauarbeit geleistet. Für die Unternehmen ist die Umsetzung der komplexen Vorgaben mit erheblichem Aufwand verbunden. Um Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und Planungssicherheit zu gewährleisen, ist daher eine pragmatische Umsetzung der rechtlichen Anforderungen geboten.

Stabile Regeln, keine Revision der REACH-Verordnung

Die Umsetzung der REACH-Verordnung ist ein enormer Lernprozess für alle Beteiligten. Da die Umsetzung zentraler Prozesse schrittweise bis 2020 erfolgt, ist eine abschließende Bewertung des Funktionierens der Verordnung, des Erreichens der Schutzziele und der Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen frühestens dann möglich. Um die bisherigen Erfahrungen für eine schlanke Umsetzung der einzelnen REACH-Prozesse weiter nutzen zu können, muss das regulatorische Umfeld stabil bleiben. Daher darf aus dem Review keine Revision folgen.

Erheblicher Verbesserungsbedarf bei einzelnen Prozessen

Trotz des grundsätzlichen Funktionierens der REACH-Verordnung besteht noch erheblicher Verbesserungsbedarf in der Praxis wie zum Beispiel: 

  • Zulassung:
    Das Zulassungsverfahren führt zu massiven Kostensteigerungen und ist mit erheblichen Wettbewerbsnachteilen verbunden. Diese Belastungen nehmen zu, da die Liste der zulassungspflichtigen Stoffe weiter anwächst und vermehrt Stoffe mit breitem Anwendungsspektrum erfasst werden. Die mit hohen Kosten verbundene Zulassungspflicht hat bereits jetzt weitreichende Folgen, beispielsweise den Wegfall von Stoffen, die für innovative und umweltfreundliche Produkte dringend benötigt werden. Hier sind alternative Wege im Rahmen der Risk Management Options Analysis grundsätzlich zu prüfen.
     
  • Regelungen zu Stoffen in Erzeugnissen:
    Bei komplexen Erzeugnissen, die aus einer Vielzahl von Einzelteilen bestehen, ist die Umsetzung der Informations- und Notifzierungspflichten (Art. 33 und 7) in Bezug auf das kleinste Einzelteil mit verhältnismäßigem Aufwand nicht möglich. Zur Umsetzung der Informations- und Notifizierungspflichten sind daher praktikable Lösungsansätze vordringlich, die Informationsinhalte müssen auf die in der Verordnung genannten Aspekte begrenzt bleiben.

Eine detaillierte Bewertung des aktuellen Umsetzungsstandes der REACH-Verordnung aus Sicht der Industrie erfolgt im BDI-Positionspapier „Bewertung des aktuellen Stands der REACH-Umsetzung“. Dieses ist auch in englischer Sprache verfügbar.