Unternehmerische Freiheit vs. Weiterentwicklung des medienbezogenen Umweltschutzes

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Das Umweltrecht hat für die unternehmerische Praxis eine große Bedeutung. Die deutsche Industrie nimmt ihre Verantwortung für den Umweltschutz wahr, denn der medienbezogene Umweltschutz, also der Schutz von Wasser, Boden und Luft, spielt bei der Produktion eine zentrale Rolle.

Unternehmen benötigen Rahmenbedingungen, die ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern. Bei der Weiterentwicklung des medienbezogenen Umweltschutzes sollten daher Gesetzesfolgenabschätzungen mit präzisen Angaben zu den Auswirkungen eines Regulierungsvorhabens auf Innovationsfähigkeit und Arbeitsplätze Teil jedes Gesetzgebungsprozesses sein. Der Gesetzgeber sollte in einer Art „Freiheitstest“ die Frage beantworten müssen, ob sein Ziel nicht mit Mitteln, welche die unternehmerische Freiheit weniger beeinträchtigen, besser und günstiger erreicht werden kann.