Europäische Union und Vietnam unterzeichnen Freihandelsabkommen

Vietnam, Hanoi © AdobeStock/Hanoi Photography

Die EU und Vietnam haben Ende Juni 2019 in Hanoi ein Freihandels- und ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nannte es das ambitionierteste Freihandelsabkommen der EU mit einem Entwicklungsland. Der BDI begrüßt das Abkommen als weiteren Schritt zum Ausbau der Handelsbeziehungen der EU mit der Region Südostasien.

Vietnam und die EU bekräftigten mit ihrer Unterzeichnung ihr Engagement für freien und regelbasierten internationalen Handel. Zudem unterzeichneten beide Partner ein gemeinsames Investitionsschutzabkommen, das nun von den EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss. Das Freihandelsabkommen wird im nächsten Schritt dem Europäischen Parlament zur Zustimmung vorgelegt. In Vietnam entscheidet die Nationalversammlung über beide Verträge. Ein Inkrafttreten des Freihandelsabkommens wird noch in 2019 erwartet.

Solche Abkommen hat die EU in Südostasien bislang nur mit Singapur geschlossen. Damit hat die EU Freihandels- und Investitionsabkommen mit ihren beiden größten Handelspartnern in Südostasien unterzeichnet. Das Freihandelsabkommen mit Vietnam wird fast alle Zölle auf Waren schrittweise abschaffen. Auch technische Handelsbarrieren werden abgebaut. Zudem können sich europäische Unternehmen an Ausschreibungen in Vietnam zu gleichen Bedingungen wie inländische Unternehmen beteiligen. Beide Partner verpflichten sich zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens sowie zur Einhaltung der Standards der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Den ILO-Vorschriften zu Kollektivverhandlungen hatte Vietnam erst kürzlich zugestimmt.

Perspektivisch sollen die abgeschlossenen Abkommen mit Singapur und Vietnam die Grundlage für ein interregionales Abkommen zwischen der EU und der südostasiatischen ASEAN-Staatengemeinschaft bilden.

Der BDI befürwortet die Freihandelsstrategie der EU. Gerade in Zeiten wachsenden Protektionismus und drohender Handelskriege ist es richtig, mit Partnern weltweit Zeichen für offene Märkte und gute Investitionsbedingungen zu setzen.